…und danke für den Fisch.

So langsam habe ich mir eine Meinung zum Scheitern der Jamaika-Sondierungen gebildet und versuche sie mal in ein paar Worte zu fassen.
Zunächst mal bin ich immer schon ein großer Freund dieser Option gewesen, ohne sie jedoch als „Projekt“ zu überhöhen. Ich sehe in einem solchen schwarz-gelb-grünen Bündnis nach wie vor die Möglichkeit unser Land in einigen Punkten zu modernisieren. Jamaika ist keine politische Trauminsel aber eine mögliche Option in einem Parlament mit sechs Fraktionen. Man muss nicht gleich das große Wort von der Versöhnung von Ökologie und Ökonomie bemühen, aber  ich glaube schon, dass es hier hätte vorwärts gehen können.  Hätte.
Ging aber nicht.
Momentan sind die inhaltlichen Gegensätze zwischen den Parteien nicht so überbrückbar, dass daraus eine tragfähige Regierung erwachsen kann.
Auch mangelt es an der nötigen Vertrauensbasis zwischen wichtigen Protagonisten. Zum Teil ist da nicht nur ein Mangel an Vertrauen oder eine Abneigung sondern fast schon Hass zu spüren. Wer in den letzten Tagen Äußerungen von Jürgen Trittin gelesen hat, weiß was ich meine. Aber auch unter den Freien Demokraten gibt es teilweise irrationale Abneigungen gegen die Grünen. Zwar nicht unter dem Spitzenpersonal, aber doch schon in der zweiten Reihe.
Auch tun wir uns schwer zur Spitze der Union echtes Vertrauen zu fassen. Zu schwer wiegt da das Trauma von 2013 und das Gefühl von Angela Merkel und Horst Seehofer in der Legislaturperiode davor über den Tisch gezogen worden zu sein. Sowohl im Bund wie auch in Bayern. Ohne Vertrauensbasis ist eine gemeinsame Regierung aber nicht möglich, die offenen Fragen durch Formelkompromisse zuzukleistern hätte nicht gereicht. Insbesondere wäre eine solche Regierung bei drängenden Problemen, die während der Legislaturperiode unerwartet auftauchen, zunächst nur mit sich selbst beschäftigt gewesen. Ein Koalitionsvertrag kann das gar nicht alles abdecken. Weder die Aufnahme von Flüchtlingen 2015 noch der Brexit waren im Koalitionsvertrag von 2013 irgendwie berücksichtigt. Geht ja auch nicht.

Alles richtig gemacht?

Nicht ganz. Angesichts der großen Zahl an inhaltlichen Differenzen stehe ich voll hinter der Entscheidung des Sondierungsteams die Verhandlungen abzubrechen. Ich sehe zwar auch die Probleme, die sich aus der Situation nicht nur für Deutschland sondern für die gesamte EU ergeben. Eine geschäftsführende Bundesregierung kann nicht die Rolle spielen, die in Europa eigentlich gebraucht wird, aber was nicht zusammen geht, geht nicht zusammen.
Was mir allerdings missfiel, war die Inszenierung des Verhandlungsabbruchs  durch die Spitze meiner Partei in den ersten Stunden. Das war für mein Gefühl zu viel Heroisierung und zu wenig Erklärmodus. Dass man uns vorgefertigte Sharepics vorgeworfen hat, ist natürlich Blödsinn, die gab es auch für einen erfolgreichen Abschluss der Sondierung.
Aber es wurde bis Montag Mittag zu sehr betont, dass der Abbruch nötig war und nicht warum. Gleichzeitig geisterte das Thema Familiennachzug für Flüchtlinge noch zu sehr durch die Medien, dass es einigen so erschien, als wäre das der Knackpunkt gewesen. Dabei war es nur einer von über 200 Punkten in denen es noch keine Einigung gab. Es gab aber weit wichtigere: Wenn angesichts von Rekordsteuereinnahmen und guter Konjunktur noch nicht mal das Auslaufen des Solidaritätszuschlags festgeschrieben werden sollte, und auch das Kooperationsverbot in der Bildungspolitik nicht fallen sollte, dann hat eine Regierungsbeteiligung der Freien Demokraten einfach keinen Sinn. Wir wurden für Inhalte gewählt und nicht für die tollen Lindner-Plakate.
Trotzdem wirkte am Montag die öffentliche Kommunikation der FDP zu sehr wie eine Fortsetzung der Wahlkampagne, das ist sicherlich professionell, wirkt aber nicht sympathisch. Mittlerweile überwiegen allerdings die erklärenden Äußerungen der Parteispitze, und so wird auch das „Warum“ der Entscheidung nachvollziehbarer.

Wie weiter?

Wenn ich das wüsste. Zunächst mal liegt der Ball im Feld der Union, die muss entscheiden ob sie versuchen will eine Minderheitsregierung zu versuchen, oder ob doch noch der Versuch unternommen werden soll, Schwarz-Rot fortzusetzen. Möglicherweise müssen aber auch erst Neuwahlen den Parteien den nötigen Schubs geben.  Ich erwarte da zwar keine grundlegend anderen Mehrheitsverhältnisse, aber doch einige personelle Veränderungen insbesondere an der Spitze der Union. Horst Seehofer wird sicher nach Neuwahlen keine Rolle mehr spielen, wahrscheinlich endet seine politische Karriere am CSU-Parteitag im Dezember. Auch Angela Merkel  dürfte Schwierigkeiten haben, eine gescheiterte Regierungsbildung als CDU-Vorsitzende und Kanzlerin zu überstehen. Auch die Sozialdemokraten werden ohne Erfolgserlebnis bei einer Neuwahl wohl kaum an Martin Schulz festhalten, auch da ist Bewegung drin.

Never say never again…

Ist Jamaika damit tot?  Ich glaube und hoffe nicht. Bevor ein neuer Versuch unternommen werden kann muss allerdings etwas Zeit ins Land gehen, damit auch Vertrauen wachsen kann. Eine erfolgreiche Zusammenarbeit auf Landesebene ist hier sicher positiv. Schleswig-Holstein kann da wichtige Erfahrungen liefern. Einiges an Blockade löst sich möglicherweise durch neues Spitzenpersonal besonders in der Union.
In der Energiepolitik und Verkehrspolitik kann die technologische Entwicklung der Politik neue Möglichkeiten eröffnen: Wenn deutsche Automobilhersteller Elektroautos mit  über 700 km Reichweite zu erschwinglichem Preis auf den Markt bringen, brauchen wir auch nicht mehr  den Verbrennungsmotor zu verteidigen. Und die Grünen auch nicht mehr sein Verbot zu fordern.
Was aktuell passieren muss um die Chancen für Jamaika in Zukunft zu verbessern ist zunächst mal das „Blame-Game“ also die Schuldzuweisungen für das Scheitern rasch zu beenden. Wir sind nicht zusammengekommen. Nicht weil die anderen Verhandlungspartner schlechte Menschen sind, sondern weil jeder von seinen Inhalte nicht genug aufgeben konnte. Das ist legitim, ja sogar notwendig. Die Parteien hatten die Verpflichtung gegenüber dem Bürger zu sondieren, aber nicht für eine Koalition ihre Kerninhalte aufzugeben.
Koalitionen sind selten Liebesheiraten, sondern eher Vernunftehen, eine Zwangsehe darf es auch in der Politik nicht geben.

 

Kommentar verfassen