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There ain’t no such thing as a free lunch, frei übersetzt: Es gibt nichts umsonst. Inbesondere bei Wahlgeschenken wird dem Wähler meist an anderer Stelle die Rechnung für irgendwelche Wohltaten präsentiert, die einem so versprochen werden. Manchmal wird die Rechnung auch anderen Leuten präsentiert, aber letztlich müssen wir alle irgendwie die Kosten für teure Wahlgeschenke tragen.
Ein nettes Geschenk an die Autofahrer findet sich im Kommunalwahlprogramm der CSU: In der Nürnberger Innenstadt soll es künftig eine Stunde lang nichts kosten zu parken. Ähnliche Angebote gibt es in vielen kleineren Städten, manchmal nur eine halbe Stunde Gratis-Parken manchmal z.B. in Schwabach sogar 90 Minuten. Das ist ein durchaus bewährtes Mittel die Bewohner dieser Städte dazu zu bringen, dort einzukaufen und nicht in eine nahegelegte Großstadt zum Shoppen zu fahren. Das Problem beim Plan der CSU: Nürnberg ist diese Großstadt. Weiterlesen

Dauerstau

Wir können nicht noch länger warten…

…bis am Frankenschnellweg endlich die Bagger rollen.
Nein auch ich bin sicher kein Autofetischist und innerhalb der Stadt nutze ich am liebsten den ÖPNV. Aber der Frankenschnellweg ist mit seinem Dauerstau schon fast zum Symbol für den Stillstand in Nürnberg geworden. Die große Rathauskoalition ist das Projekt „kreuzungsfreier Ausbau“ in den letzten Jahren viel zu zögerlich und schleppend angegangen. Jetzt, kurz vor der Kommunalwahl versuchen SPD und CSU auf Plakaten und in YouTube-Videos sich selbst als treibende Kraft hinter dem Projekt darzustellen.
Wenn man dann dann vor Ort ist sieht man: Nichts.
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Zu Gast beim Integrationsrat

Am 7.2. hatten Kandidaten mit Migrationshintergrund auf Einladung des Integrationsrates der Stadt Nürnberg Gelegenheit sich den Wählern vorzustellen. Kandidaten von CSU, SPD Grünen, Piraten und Linker Liste waren ebenso vertreten wie die (selbsternannten) Guten. lediglich ÖDP und Freie Wähler waren nicht anwesend. Selbstverständlich gab es hier auch keine Kandidaten der Naziliste, Bürgerinitiative Ausländerstopp.
Für die FDP nutzen Mehmet Kara und ich die Gelegenheit uns kurz (eine Minute Redezeit) vorzustellen.
Ein wesentlicher Schlüssel zur Integration ist die Bildung, die möglichst früh einsetzen sollte. Während die Struktur unseres Schulwesens und die vermittelten Inhalte Sache des Freistaates sind, trägt die Stadt Nürnberg vor allem die Verantwortung für die bauliche und technische Ausstattung ihrer Schulen. Moderne Informationstechnologie kann man nicht an veralteten Geräten lernen.
Und auch an anderer Stelle kann eine Kommune viel für die Integration von Zuwanderern tun. Gerade auf dem Ausländeramt sollte ein Wechsel von obrigkeitsstaatlichem Denken hin zu eine echten Willkommenskultur Einzug halten. Damit solche peinlichen Berichte der Vergangenheit angehören.
Ein Punkt ist mir auch sehr wichtig, das kommunale Wahlrecht für alle die schon lange in Nürnberg leben aber keine deutsche Staatsangehörigkeit oder die eines anderen EU-Staates haben. Wer hier schon lange lebt, arbeitet und steuern zahlt sollte hier auch mit entscheiden dürfen wo Kindergärten gebaut, wie Straßen gestaltet und welche Projekte gefördert werden.

Hallo Welt!

….oder besser erst mal: Hallo Nürnberg!

 

Laszlo Riedl

Am 16. März ist Kommunalwahl und ich möchte hier darüber schreiben, was mich kommunalpolitisch in Nürnberg bewegt und warum ich meine, dass Nürnberg eine starke liberale Stimme im Stadtrat braucht.